ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER
WEINGARAGE FÜR FERNABSATZGESCHÄFTE
1. Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der weingarage Blomeier & Schloemer GbR, Im Grund 58c, 40474 Düsseldorf, für den Online-Shop unter www.wein-garage.com, (nachfolgend „WEINGARAGE“ genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die WEINGARAGE nicht an, es sei denn, die WEINGARAGE stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit der WEINGARAGE in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit der WEINGARAGE ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(4) „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen der WEINGARAGE und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Webshop, in Katalogen oder sonstigen Unterlagen der WEINGARAGE stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Bei Bestellungen im Webshop der WEINGARAGE gibt der Kunde mit Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] ein verbindliches Angebot für den Erwerb der von ihm ausgewählten Produkte ab. Den Zugang der Bestellung durch den Kunden bestätigt WEINGARAGE durch eine automatisch generierte Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch die WEINGARAGE dar. Die WEINGARAGE kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder schriftlich innerhalb von fünf Tagen annehmen. Sollte der Kunde binnen fünf Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Eine Bestellung über Produkte der WEINGARAGE außerhalb des Webshops wird von der WEINGARAGE verbindlich angenommen, wenn die entsprechende Bestellung des Kunden schriftlich oder per E-Mail von WEINGARAGE bestätigt wird.
(5) Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise / Zahlungsbedingungen / Lieferzeit
(1) Die angezeigten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten sind ggf. gesondert zu zahlen und werden bei der Bestellung gesondert ausgewiesen.
(2) Die WEINGARAGE bietet dem Kunden im Webshop die angezeigten Zahlungsmethoden an, zwischen denen der Kunde auswählen kann.
(3) Bei Zahlung gegen Vorkasse durch Banküberweisung wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig. Bei Zahlung per PayPal wird das Kreditkarten- bzw. Bankkonto des Kunden umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet.
(4) Die jeweils angezeigte Lieferzeit berechnet sich bei Zahlung per Vorkasse ab dem Tag der Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an seine Bank bzw. bei den anderen Zahlungsarten ab dem Tag nach dem Vertragsschluss.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, von der WEINGARAGE anerkannt sind, rechtskräftig festgestellt oder in einem Rechtsstreit entscheidungsreif sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Jugendschutz
(1) Die WEINGARAGE liefert alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Mit der Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen des Bestellvorgangs erklärt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine bevollmächtigte volljährige Person die Weinlieferung entgegennehmen kann.
(2) Im Rahmen der Lieferung ist der beauftragte Logistikunternehmer berechtigt einen Altersnachweis zu verlangen. Eine Übergabe der bestellten Waren an Personen unter 16 Jahren findet nicht statt. Sollte die Lieferung infolge der Altersverifikation an der Haustür nicht übergeben werden können, hat der Kunde die Mehrkosten für die Rücksendung der Lieferung zu tragen.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er bei Fernabsatzverträgen folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WEINGARAGE, Blomeier & Schloemer GbR, Im Grund 58c, 40474 Düsseldorf; E-Mail: info@weingarage.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
WEINGARAGE
Blomeier & Schloemer GbR
Im Grund 58c
40474 Düsseldorf
E-Mail: info@weingarage.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am(*) /erhalten am(*): _______________
______________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______________________________________________
Datum
6. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7. Haftung
(1) Die WEINGARAGE haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit und bei Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz unbeschränkt. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet die WEINGARAGE nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf).
(2) Soweit die Haftung der WEINGARAGE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für ihre Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Speicherung des Vertragstextes / Anwendbares Recht / Gerichtstand / Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
(1) Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch die WEINGARAGE.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften die Anwendung eines anderen Rechtes bedingen.
(3) Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen wird als Düsseldorf als Gerichtstand vereinbart, wobei die WEINGARAGE berechtigt ist, den Kunden auch an jedem sonstigen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern aus Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
(5) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die WEINGARAGE nicht verpflichtet und die WEINGARAGE bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht an.